Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
(1) Die vorliegenden Geschäftsbedingungen enthalten die zwischen Ihnen (Käufer) und uns, der möbel shoppen (vertrieben über mobelshoppen.com), ausschließlich geltenden Bedingungen, soweit diese nicht durch schriftliche Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert werden.
(2) Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden Ihnen schriftlich oder per E-Mail mitgeteilt. Widersprechen Sie dieser Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch Sie anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens werden Sie im Falle der Änderung der Geschäftsbedingungen noch gesondert hingewiesen.
§ 2 Registrierung als Nutzer
(1) Ihre Registrierung auf mobelshoppen.com erfolgt kostenlos. Ein Anspruch auf Zulassung besteht nicht. Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Auf unser Verlangen haben Sie uns eine Kopie Ihres Personalausweises zuzusenden. Zur Zulassung füllen Sie elektronisch das auf unserer Website vorhandene Anmeldeformular aus. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind von Ihnen vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Mit der Anmeldung wählen Sie einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort. Der Nutzername darf weder gegen Rechte Dritter noch gegen sonstige Namens- und Markenrechte oder die guten Sitten verstoßen. Sie sind verpflichtet, das Passwort geheim zu halten.
(2) Abgesehen von der Erklärung Ihres Einverständnisses mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist Ihre Registrierung mit keinerlei Verpflichtungen verbunden. Sie können Ihr Benutzerkonto jederzeit löschen lassen. Allein mit der Eintragung bei uns besteht keinerlei Kaufverpflichtung hinsichtlich der von uns vermittelten Waren.
(3) Soweit sich Ihre persönlichen Angaben ändern, sind Sie selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können online nach Anmeldung unter „Mein Konto“ vorgenommen werden.
§ 3 Datenschutz
Es gelten die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Die Details entnehmen Sie bitte unserer separaten Datenschutzerklärung auf mobelshoppen.com.
§ 4 Vertragsschluss
Die Präsentation der Waren auf mobelshoppen.com stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung einer Ware durch Sie ist ein bindendes Angebot. Im Falle der Annahme dieses Angebots durch möbel shoppen senden wir Ihnen eine Auftragsbestätigung per E-Mail.
§ 5 Preise, Zahlungsbedingungen, Aufrechnung, Auskünfte
(1) Es gelten die bei Durchführung einer Bestellung unter dem Button „zahlungspflichtig bestellen“ angegebenen Preise.
(2) Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Die möglichen Zahlungsweisen finden Sie auf mobelshoppen.com.
(3) Wir behalten uns zur Absicherung des Bonitätsrisikos im Einzelfall vor, bestimmte Zahlungsarten auszuschließen.
(4) Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
(5) Wir sind berechtigt, über den Käufer eine Kreditauskunft bei der SCHUFA oder einer anderen Informationsstelle einzuholen. Der Käufer erteilt dazu ausdrücklich seine Zustimmung.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
§ 7 Lieferbedingungen
(1) Wir liefern die Ware gemäß den mit Ihnen getroffenen Vereinbarungen. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden.
(2) Die Aufträge werden per Paketversand, Eigenspedition oder per Möbelspedition durch eine beauftragte Spedition versandt. Die genauen Versandkosten sind beim jeweiligen Produkt auf mobelshoppen.com angegeben.
(3) Wird die Ware per Spedition an den Kunden geliefert, hat dieser die Wahl, ob er sie selbst abholt oder per Spedition erhalten will. Die Selbstabholung ist für den Kunden kostenfrei. Die Lieferung per Spedition erfolgt frei Bordsteinkante.
(4) Die voraussichtlichen Lieferzeiten werden dem Kunden direkt in der Lieferbeschreibung und im Warenkorb angezeigt.
(5) Wir liefern grundsätzlich nach Deutschland, Österreich und in die Schweiz. Für Lieferungen in andere Länder kontaktieren Sie uns bitte über das Kontaktformular auf mobelshoppen.com.
§ 8 Widerrufsrecht
Sie haben ein Widerrufsrecht. Hinsichtlich der Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Widerrufsrechts wird auf die nachfolgende Widerrufsbelehrung Bezug genommen:
Widerrufsrecht nach Kauf über mobelshoppen.com
Sie haben das Recht, binnen 33 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 33 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat (bei mehreren Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung: ab Besitznahme der letzten Ware).
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Das Formular sowie die Möglichkeit zur elektronischen Übermittlung finden Sie auf mobelshoppen.com.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, wenn Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 33 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Für den Fall, dass die Waren aufgrund ihrer Beschaffenheit normal mit der Post zurückgesandt werden können, gilt: Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben. Sie haben die Waren unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 33 Tagen absenden. Für den Fall, dass die Waren aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können, holen wir die Waren auf unsere Kosten ab.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang zurückzuführen ist.
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist, zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können, zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, sowie zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
(Ende der Widerrufsbelehrung)
§ 9 Kostentragung bei Widerruf
(1) Wir tragen im Falle Ihres berechtigten Widerrufs die Kosten der Rücksendung.
(2) Kann die Ware aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal von Ihnen mit der Post zurückgesandt werden, holen wir die Ware auf unsere Kosten ab.
§ 10 Abnahmeverzug
(1) Erklärt der Käufer, die Möbel nicht abzunehmen oder lässt er eine ihm gesetzte Nachfrist zur Abnahme erfolglos verstreichen, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten und/oder Schadenersatz verlangen.
(2) Dauert der Abnahmeverzug länger als einen Monat, ist der Verkäufer berechtigt, eine angemessene Entschädigung für die Lagerung zu fordern oder den Kaufgegenstand auf Kosten des Käufers bei einer Spedition einzulagern.
(3) Als Schadensatz kann der Verkäufer 25 % des Kaufpreises ohne Abzüge fordern, sofern der Käufer nicht nachweist, dass dem Verkäufer ein Schaden nicht oder in wesentlich geringerer Höhe entstanden ist. Dem Verkäufer bleibt die Geltendmachung eines höheren Schadens vorbehalten.
§ 11 Gewährleistung
Es gilt die gesetzliche Gewährleistung.
§ 12 Warenrücknahme
Im Falle eines Rücktritts durch den Verkäufer und der Rücknahme gelieferter Waren hat der Verkäufer Anspruch auf Ausgleich für Aufwendungen, Gebrauchsüberlassung und Wertminderung wie folgt:
(1) Für infolge des Vertrags gemachte Aufwendungen, wie Transport- und Montagekosten usw., Ersatz in entstandener Höhe.
(2) Für eine Wertminderung und die Gebrauchsüberlassung der gelieferten Waren gelten folgende Pauschalsätze, gerechnet ab dem Zeitpunkt der Lieferung:
Für Möbel, mit Ausnahme von Polsterwaren:
innerhalb des 1. Halbjahres 30 % des Bestellpreises ohne Abzüge;
innerhalb des 2. Halbjahres 35 % des Bestellpreises ohne Abzüge;
innerhalb des 3. Halbjahres 45 % des Bestellpreises ohne Abzüge;
innerhalb des 4. Halbjahres 55 % des Bestellpreises ohne Abzüge;
innerhalb des 3. Jahres 60 % des Bestellpreises ohne Abzüge;
innerhalb des 4. Jahres 70 % des Bestellpreises ohne Abzüge;
innerhalb des 5. Jahres 75 % des Bestellpreises ohne Abzüge;
innerhalb des 6. Jahres 80 % des Bestellpreises ohne Abzüge.
Für Polsterwaren:
innerhalb des 1. Halbjahres 35 % des Bestellpreises ohne Abzüge;
innerhalb des 2. Halbjahres 45 % des Bestellpreises ohne Abzüge;
innerhalb des 3. Halbjahres 60 % des Bestellpreises ohne Abzüge;
innerhalb des 4. Halbjahres 70 % des Bestellpreises ohne Abzüge;
innerhalb des 3. Jahres 80 % des Bestellpreises ohne Abzüge;
innerhalb des 4. Jahres 90 % des Bestellpreises ohne Abzüge.
Für Matratzen: 100 % des Bestellpreises ohne Abzüge.
Gegenüber unseren pauschalen Ansprüchen bleibt dem Käufer der Nachweis offen, dass dem Verkäufer keine oder nur eine wesentlich geringere Einbuße entstanden ist. Dem Verkäufer bleibt der Nachweis eines höheren Schadens vorbehalten.
§ 13 Haftungsbeschränkung
(1) Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haften wir für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(2) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Handelssystems.
§ 14 Gerichtsstand / Rechtswahl
Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz von möbel shoppen, sofern Sie Kaufmann oder eine andere der in § 38 Abs. 1 ZPO gleichgestellte Rechtspersönlichkeit sind. Die sachliche Zuständigkeit des Gerichts richtet sich nach den gesetzlichen Regelungen. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Anhang: Verbraucherinformationen
Soweit Sie beim Besuch auf mobelshoppen.com Waren bestellen, möchten wir Sie auf Folgendes hinweisen:
(1) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
(2) Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen. Sie finden dort auch den Gesamtpreis der Waren einschließlich aller Steuern sowie ggf. zusätzliche Fracht-, Liefer- oder Versandkosten.
(3) Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung einer Ware durch Sie ist ein bindendes Angebot. Im Falle der Annahme dieses Angebots senden wir Ihnen eine Auftragsbestätigung per E-Mail. Damit kommt der Kaufvertrag zwischen Ihnen und möbel shoppen zustande.
(4) Etwaige Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie bei der abschließenden Bestätigung vor der Kasse erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren.
(5) Sollte die von Ihnen bestellte Ware nicht verfügbar sein, behalten wir uns vor, die Leistung nicht zu erbringen. Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung für Waren.
(6) Die von uns angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inklusive Steuern.
(7) Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt nach Ihrer Wahl per Kreditkarte, mittels Banküberweisung oder anderen auf mobelshoppen.com angebotenen Zahlungsmöglichkeiten.
(8) Die für die Abwicklung des Vertrages zwischen Ihnen und uns benötigten Daten werden von uns gespeichert. Insoweit verweisen wir auf die Regelung des Datenschutzes in unseren AGB.
(Stand: Aktuelle Version, einsehbar auf mobelshoppen.com)